Seit Jahren geistert immer wieder der Begriff Palantir durch die Medien. Dabei handelt es sich um eine Software namens Gotham, bzw. Foundry.

Um Licht ins Dunkel zu bringen, habe ich nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz bei der Landesregierung nach Einzelheiten gefragt.

1. Zu welchem Termin wurde zwischen dem Land und dem Unternehmen Palantir eine Vereinbarung abgeschlossen, die die Nutzung von Palantir durch die Sicherheitsbehörden Baden-Württembergs vorsieht?
2. Wie viel Geld erhält Palantir jährlich (ab 2025)?
3. Hat die Landesregierung die gekaufte Software inzwischen in Betrieb genommen und wenn ja, an welchem Datum?
4. Wie hat man sichergestellt, dass mit der Software kein Missbrauch betrieben werden kann?

Pflichtgemäß hat mir das Innenministerium im Auftrag der Landesregierung kurzfristig die gewünschten Informationen zukommen lassen:

LIFG-Anfrage_Braun_Anwortschreiben